Warten auf den großen Wurf
Zwar macht eine Vereinfachung Sinn und jeder Cent der zu den Familien läuft ist berechtigt – dennoch bleibt es nur ein Schritt, dem andere folgen müssen. Jeden Herbst aufs Neue verfolgen wache Bürger aufmerksam die Tarifverhandlungen. Hart wird gekämpft um jedes Prozent. Und der Protest ist groß, gibt es eine Null-Lohn-Runde oder nicht die ganze Anpassung an die Inflationsrate. Verständlich.
Nur – die Familien können es schon nicht mehr hören
Vor allem diejenigen Familien, die ihre Kinder selbst betreuen und die versuchen ihre Familie von nur einem Gehalt zu ernähren. Denn: weder die Familienbeihilfe noch das Kinderbetreuungsgeld wurden in den vergangenen 20 bzw. 10 Jahren an die Inflation angepasst. Das bedeutet einen Wertverlust von über 43 %. Kaum war die 13. Rate der Familienbeihilfe als Ausgleich für die fehlende Valorisierung eingeführt wurde, fiel sie bereits 2010 den Sparmaßnahmen wieder zum Opfer, wurde als Schulstartgeld umfunktioniert und soll heute wieder "ein-rationalisiert" werden.
So schön so gut.
Die Wahrheit ist – Lobbyisten für die Familie sind rar gesät. Eine Interessenvertretung für Familien - analog der gesetzlich festgeschriebenen Pensionistenvertretung gibt es nicht. Aufgaben die einst der Familie eigen waren – wie Betreuung, Erziehung, Ernährung - werden zunehmend ausgelagert. Anstatt, dass der Staat für Rahmenbedingungen sorgt, die es der Familie ermöglichen ihre Aufgaben wahrzunehmen, schafft er zunehmend Institutionen, die diese übernehmen. Ganztagesbetreuung vom Kleinkindalter ab und nun der geplante weitere Ausbau der Ganztagesschule, inklusive Essen und Nachhilfe und Freizeitangeboten.
„Die Frauen müssen sonst daheim ihre Kinder betreuen und können nicht arbeiten gehen" heißt es. Was ist mit denen, die das ganz gern machen? Und mit denen, die es gern machen würden - die in der Familie eine wichtige und erfüllende Aufgabe sehen - es sich aber finanziell nicht leisten können? Sie werden gegen ihren Willen in ein Lebensmodell gepresst, dass sie sich weder wünschen, noch ihnen entspricht. Ganz abgesehen von den Bedürfnissen der Kinder und der Tatsache, dass sie, je nachdem, ob sie familiär oder institutionell betreut werden, finanziell sehr ungleich behandelt werden.
Die Vereinfachung der sog. Familienbeihilfe – die gar keine echte Beihilfe ist, weil sie laut Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs lediglich die Rückzahlung von zuvor zu hoch eingehobener Steuer ist – mag sinnvoll sein. Die Familien warten aber auf den großen Wurf. Zu ihm gehört ganz sicher das (von der ÖVP) bereits vorgeschlagene steuerfreie Existenzminimum von Kindern sowie die selbstverständliche Valorisierung der Familienbeihilfe und des Kinderbetreuungsgeldes. Dies würde möglich machen, mehr Kinder im Leben willkommen zu heißen und Familie zu leben.
Gudrun Kattnig
