FLAF nicht weiter ausbluten: Einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld aus der Arbeitslosenversicherung finanzieren

In diesem Jahr beläuft sich das Minus auf 2,9 Mrd. Euro. Bis 2013 wird ein Anstieg der Schulden auf 5,7 Mrd. Euro prognostiziert. „Beim einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld werden zwei Systeme miteinander vermischt: Der Grundgedanke des derzeit bestehenden Kinderbetreuungsgeldes ist es, eine Betreuungsleistung abzugelten. Doch die einkommensabhängige Variante ist in erster Linie als Ersatz für den Einkommensentfall während der Karenz gedacht. Daher ist es nur konsequent, dieses Modell aus der Arbeitslosenversicherung zu finanzieren“, sagt der Präsident des Katholischen Familienverbandes.  

Zwischen 1978 und 1981 wurde ein Viertel der Einnahmen des FLAF zu den Pensionskassen umgeschichtet. Darüber hinaus wurden Kosten auf den FLAF abgewälzt, die früher aus allgemeinen Steuermitteln bezahlt worden sind. Beispiele dafür sind die Krankenkassen- und Pensionsbeiträge für jene, die Kinderbetreuungsgeld beziehen. Die Finanzierung des FLAF erfolgt derzeit hauptsächlich durch Dienstgeberbeiträge - alle Arbeitgeber haben 4,5 Prozent der Bruttolohnsumme ihrer Dienstnehmer zu entrichten. Das soll laut Budgetplan 2009 rund 4,7 Mrd. Euro bringen. Aus dem FLAF werden neben der Familienbeihilfe und dem Kinderbetreuungsgeld unter anderem auch die Schülerfreifahrt, Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen, Unterhaltsvorschüsse und die Elternbildung finanziert.

Darüber hinaus begrüßt Steindl ausdrücklich das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld als wichtige Maßnahme für eine stärkere Väterbeteiligung. Weiters erwartet sich der Präsident des Katholischen Familienverbandes, dass besser verdienenden Frauen die Entscheidung „Ja zum Kind“ erleichtert wird. Zudem wird die Wahlfreiheit durch die Ergänzung der bestehenden drei Modelle um das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld gewahrt. Daher fordert Steindl zum wiederholten Mal ein rasches Ende des Parteienstreits und eine Lösung, die den FLAF nicht noch tiefer in die roten Zahlen reitet.