Familienverband gegenüber Marek: „Im Familienbereich darf nicht gespart werden!“

Der Katholische Familienverband gibt zum wiederholten Male zu bedenken, dass Familien in den vergangenen Jahren durch die Nicht-Valorisierung bereits einen empfindlichen Wertverlust der ihnen zustehenden Leistungen erfahren mussten.

Schattovits, der von 1970 bis 1978 KFÖ-Präsident war, wies auch auf die Zweckentfremdung des Familienleistenausgleichsfonds (FLAF) hin, aus dem sämtliche Familienleistungen gespeist werden. Die Sachleistungen Schulbücher, Schüler/innen-Freifahrten und ein Teil der Pensionen werden zum Beispiel noch immer aus dem FLAF finanziert. Der Fonds weise bald ein Minus von vier Milliarden Euro auf. Die zweckfremden Kosten müssten den zuständigen Budgets der anderen Ressorts wieder überantwortet werden. Ein weiteres Anliegen von Schattovits in dem Gespräch war es, die Familien im Steuerrecht viel stärker zu berücksichtigen – wie dies etwa Frankreich tue. Es müsse zu einer ausgewogenen Kombination von Steuergerechtigkeit und Transferleistungen kommen.

Marek bestätigte in dem Gespräch die Einsparungen in der Höhe von 1,5 Milliarden Euro bis 2014 im Familienbereich. Das Familienbudget aus dem Familienlastenausgleichsfonds sei mit 6,5 Milliarden Euro ein sehr hohes, und daraus ergebe sich der Betrag von 1,5 Milliarden, der eingespart werden müsse. Konkretes zu den Sparmaßnahmen wollte sie zum derzeitigen Zeitpunkt aber noch nicht sagen. Derzeit gehe man alle Bereiche auf Einsparungsmöglichkeiten durch. Es gebe „keine Tabus“, erklärte Marek. Erstes Ziel sei es, „die Schwächsten nicht überproportional zu belasten“. Das gelte gerade für Mehrkinderfamilien. Dazu wolle man sich aber Zeit nehmen.

Das Regierungsmitglied will den Familienlastenausgleichfonds mittelfristig auf „neue Beine stellen“. Vorrang habe aber derzeit die Konsolidierung des Gesamtbudgets. Die Staatssekretärin betonte im Gespräch mit Schattovits, dass in den vergangenen Jahren viel für die Familien getan worden sei. Es sei laut Marek wichtig, „dass wir das System in den nächsten Jahren generell in Richtung Steuerentlastung nach dem Motto ‚Je mehr Kinder umso weniger Steuern’ umbauen und die Priorität nicht wie in den letzten Jahren ausschließlich im Transferbereich setzen.“ Marek: „Wir müssen in Richtung steuerfreies Existenzminimum pro Familienmitglied gehen.“

Das ganze Interview mit Familienstaatssekretärin Christine Marek und KFÖ-Budgetexperten Dr. Helmuth Schattovits lesen Sie in der neuen Ausgabe von „ehe + familien“.

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Die österreichweite Zeitschrift des Katholischen Familienverbandes erscheint alle zwei Monate und hat eine Auflage von über 40.000 Stück. Seit 1955 erscheint die Mitgliederzeitschrift, die Service und Beratung bietet und über die familienpolitischen Anliegen und Erfolge des Familienverbandes informiert. Die neun Diözesanverbände berichten in „ehe + familien“ ebenfalls über ihre Aktivitäten.