KFÖ zu ORF-Pressestunde mit Familienminister: zweckwidrige Verwendung des FLAF schuld an dessen Defizit
KFÖ-Präsident Prof. Dr. Clemens Steindl verweist darauf, dass „allein in diesem Jahr 900 Mio Euro für Pensionsersatzzahlungen aufgewendet werden: die doppelte Summe dessen, was an Budgetkürzungen gegen die Familien vorgesehen ist“. Die FLAF-Reparatur müsse 2011 „absolute Priorität“ bekommen, damit die Finanzierung der Familiengelder sichergestellt bleibt.
Der KFÖ fordert, dass die Wahlfreiheit bei der Betreuung von Kleinkindern kein Lippenbekenntnis bleibt und dass Familiengelder und Sachleistungen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Bereits seit Jahren gibt es vom Katholischen Familienverband ein Gutscheinmodell im Zusammenhang mit den Kinderbetreuungseinrichtungen. Es sei positiv, wenn jetzt die Diskussion an Schwung gewinne. Allerdings befürchtet der Familienverband in dieser Diskussion ein „durchsichtiges Manöver, das von den notwendigen Budgetkorrekturen ablenkt. Auch in der Politik muss es angesichts der breiten Proteste und Verärgerung Einsicht für Veränderungen geben“.
Beim österreichweiten familienpolitischen Aktionstag unter dem Motto „Für Familien – Gegen Kürzungen der Familiengelder“ wurden daher am 13. November innerhalb weniger Stunden tausende Unterschriften gegen das Belastungspaket gegen die Familien gesammelt. Steindl: „In allen Landeshauptstädten gab es Infostände und praktische alle, die gekommen sind, haben uns gesagt: Dieses Belastungspaket ist unfair, die Familien haben die Krise nicht verursacht, müssen sie aber auslöffeln.“ Der KFÖ-Präsident zeigt sich erfreut: „Das war ein starker Rückenwind für den Katholischen Familienverband und ein massives Zeichen gegen die 400 Millionen Kürzungen gegen die Familien.“ Das werde der Katholische Familienverband auch am kommenden Freitag beim Gipfelgespräch mit der Regierung einbringen.