Mitterlehner für Inflationsanpassung bei Familienbeihilfe ab 2018

Der FLAF, aus dessen Mitteln neben der Familienbeihilfe u.a. auch das Kinderbetreuungsgeld finanziert wird, weist derzeit ein Defizit von 3,7 Milliarden Euro auf. 2012 soll es nach Angaben des Familienministers erstmals seit mehreren Jahren wieder einen Überschuss von 180 Millionen Euro geben. Setze sich dieser Trend fort, sei der FLAF 2018 schuldenfrei.

Die Valorisierung der Familienbeihilfe ist eine langjährige Forderung auch kirchlicher Familienorganisationen. Nach Berechnungen des Katholischen Familienverbands (KFÖ) hat die Beihilfe in den vergangenen 20 Jahren real mehr als ein Drittel ihres Wertes verloren.

KFÖ-Vizepräsidentin Irene Kernthaler-Moser begrüßte denn auch in einer Reaktion gegenüber "Kathpress" am Montag zwar prinzipiell die Ankündigung Mitterlehners zur Inflationsanpassung. Sie stelle sich aber auch die Frage, "was wohl politisch los wäre, wenn man bei Pensionisten sagen würde, es ist zwar notwendig, dass die Pensionen angehoben werden, aber erst in fünf oder sechs Jahren". Ähnliches gelte für die Parteienförderung, deren regelmäßige Valorisierung gesetzlich vorgesehen ist.

Die KFÖ-Vizepräsidentin betonte, dass sie mit diesen Beispielen keine Neiddebatte anstoßen wolle. Auch Pensionen müssten regelmäßig erhöht werden, so Kernthaler-Moser. Es stelle sich aber demokratie-politisch die Frage, weshalb Kinder im Vergleich mit anderen gesellschaftlichen Gruppen ungleich behandelt werden: "Es wird völlig ignoriert, was mit den Kindern passiert."